Unser Herz

Unser Ziel ist die Aktionseinheit

"Aktionseinheit", das bedeutet eine gleichberechtigte Zusammenarbeit für alle friedliebenden Menschen, Parteien und Organisationen (Gewerkschaften, Jugend- und Frauenorganisationen, Friedensorganisationen, u.v.a.).

In klassenbrüderlicher Eintracht erfolgreich kämpfen und siegen, das würde zu einer in sich geschlossenen Gemeinschaft führen, die vom Geist des Marxismus-Leninismus erfüllt ist und die sozialistisch-kommunistische Zukunft der Menschheit gestaltet.

Auf dem Weg zum Sozialismus / Kommunismus

Es geht um nichts geringeres als die endgültige Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.

Wichtige Voraussetzungen für dieses hohe Ziel werden durch die Entmachtung des Finanzkapitals geschaffen. Nur durch die Errichtung des Sozialismus haben die Völ-
ker der Erde eine lebenswerte Zukunft.

Die Errichtung des Sozialismus muß das bewußte Werk der Mehrheit des Volkes selbst sein. Die sozialistische Revolution ist darum in der Geschichte der Revolutionen der demokratischste Akt, den die Menschheit kennt.

Noch ist völlig unklar wie sich der Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus vollziehen wird. Wenn wir die Mehrheit des Volkes für eine sozialistische Entwicklung gewinnen wollen, dann verpflichtet das alle linke Kräfte, ihre wesentlichen Sozialismusvorstellungen darzustellen.

Das betrifft zuallererst die Frage der Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten, also die Frage des revolutionären Charakters des Staates im Sozialismus.
 

Der Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus wird sich in Etappen vollziehen. Er setzt die Schaffung und die Unterstützung einer breiten antiimperialistisch-demokratischen Massenbewegung voraus.

Die Erfahrungen aus der Geschichte haben uns gelehrt, daß der Prozeß des Hinüberwachsens der antiimperialistisch-demokratischen Massenbewegung zur sozialistischen Revolution, einschließlich der Errichtung der Diktatur des Proletariats, unterschiedlich verlaufen kann. Ungeachtet dessen bleiben so die Hauptorientierungen:

• die Schaffung einer breiten antiimperialistisch-demokratischen Protest- und Widerstandsbewegung der Volksmassen
• die Errichtung einer neuen gesellschaftlichen Ordnung ohne Ausbeutung; d.h. die bestehenden Regierungen, die des Staates, der Städte und der Gemeinden, werden deshalb aufgelöst - an ihrer Stelle übernehmen die sich organisierenden Werktätigen die gesetzgebende und vollziehende Macht. Sie beseitigen alle von den bisher Herrschenden beschlossenen Gesetze gegen das Volk und enteignen in seinem Interesse die Großbetriebe und Konzerne, die Banken und Versicherungen sowie die Kommunikationsbetriebe und überführen sie in gesellschaftliches Eigentum
• die Auflösung bestehender Gerichte; an ihre Stelle tre-ten Volksgerichte.
• der Austritt aus der NATO und die Auflösung der Ar-mee, der Polizeikräfte und Geheimdienste und deren Ersetzung durch Organe des werktätigen Volkes;
• die Entschuldung der sogenannten mittelständischen Betriebe und der Genossenschaften;
• Zurücknahme von Privatisierungen im Interesse des Gemeinwohls;
• die Einleitung wirksamer Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit; dazu gehört die schrittweise Reduzierung der Wochenarbeitszeit bei vollem Lohnausgleich und die Einführung der Planung und Leitung der Volkswirtschaft mit dem Ziel, die Arbeitsproduktivität und Bedürfnisbefriedigung über die Integration und Umsetzung neuester wissenschaftlich-technischer Erkenntnisse kontinuierlich zu erhöhen.

Die Sicherung und Festigung dieses revolutionären Umwälzungsprozesses setzt jedoch die Niederhaltung aller reaktionären Kräfte der zuvor gestürzten Ausbeuterordnung voraus. Sie verlangt daher ohne Wenn und Aber die Errichtung einer Diktatur des Proletariats.

In den Randglossen zum Programm der deutschen Arbeiterpartei von 1875 erklärte Karl Marx: ,,Zwischen der kapitalistischen und der kommunistischen Gesellschaft liegt die Periode der revolutionären Umwandlung der einen in die andere. Der entspricht auch eine politische Übergangsperiode, deren Staat nichts anderes sein kann, als die revolutionäre Diktatur des Proletariats.“